Fachgruppe aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft fordert stärkere CO2-Bepreisung

In einem Positionspapier mit dem Titel Stärkere CO2-Bepreisung: Neuer Schwung für die Klimapolitik plädieren 15 Ökonomen und Politikexperten für eine „rasche Neuausrichtung der Umlagen-, Abgaben und Steuersystematik für Strom- und Energieträger mit einer eindeutigen Ausrichtung auf die Erreichung der Klimaziele.“ Der Aufruf soll unter anderem dazu dienen, „den politischen Entscheidungsträgern auch in Hinblick auf den Koalitionsvertrag Orientierung und Ermutigung geben.“

Für das Ziel einer stärkeren Bepreisung von CO2 über alle Sektoren der Volkswirtschaft hat die Fachgruppe Leitplanken formuliert, an denen sich – auch angesichts der vielen unterschiedlichen Modelle und der Komplexität der Debatte – eine Lösung orientieren kann. Diese umfassen folgende Punkte: Verlässlichkeit und Orientierung, aufkommensneutrale Ausgestaltung, eine enge sozialpolitische Begleitung, Carbon Leakage verhindern und Innovationen fördern sowie die Gewährleistung einer europäischen und internationalen Anschlussfähigkeit. Des Weiteren weist das Positionspapier darauf hin, dass aktuell der Zeitpunkt für eine gemeinsame deutsch-französische Initiative für eine stärkere CO2-Bepreisung besonders günstig sei.

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